“C/O”: Bedeutung der Angabe auf Briefen, Post und Paketen

Was heisst c. Smilie-Lexikon

Inhalt

    Es zeigt, dass die Marke eingetragen Registered in U.

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    Patent and Trademark Office ist. Das deutsche Markenrecht kennt diese Voraussetzung für Was heisst c nicht: Hier kann der Markeninhaber von dem Markenverletzer auch dann Schadensersatz verlangen, wenn dieser gar nicht wusste, dass er durch seine Handlung eine eingetragene Marke verletzte.

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    Das R im Kreis hat vor allem einen Werbeeffekt: Es signalisiert, dass ein förmlicher Markenschutzbesteht — und schreckt hierdurch unter Umständen auch Nachahmer und Trittbrettfahrer ab. So entschied der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom Wird also durch die Gestaltung der Werbung der Eindruck erweckt, eine Marke bestehe für eine bestimmte Ware oder Dienstleistung, kann dies wettbewerbswidrig sein, wenn die Marke tatsächlich nur für ganz andere Waren oder Dienstleistungen im Register eingetragen ist.

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    Eine Was heisst c ist auch möglich, wenn der Markenschutz tatsächlich gar nicht in Deutschland, sondern in einem anderen Land besteht. Auch dies ist allerdings Frage des Einzelfalles: Bereits mit Urteil vom Das Oberlandesgericht Köln entschied mit Urteil vom Anders dagegen das Landgericht Essen mit Urteil vom Besser ist es, abzuwarten, bis die Marke im Register eingetragen ist.

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    Der Einsatz an falscher Stelle oder im falschen Zusammenhang kann eine Abmahnung provozieren. Der Einsatz an richtiger Stelle kann dagegen einen zusätzlichen Werbeeffekt hervorrufen, die eigenen rechte zusätzlich deutlich machen und Trittbrettfahrer mit Selbstbedienungsmentalität abhalten.

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    Gewusst wie!