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Zivilkammer des Landgerichts Kempten Allgäu vom November aufgehoben.

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April wird zurückgewiesen. Die Kosten der Rechtsmittelzüge hat die Klägerin zu tragen.

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Von Rechts wegen Tatbestand Die Parteien streiten um die teilweise Rückzahlung eines von der Klägerin an die Beklagte gezahlten Honorars für Partnervermittlungsdienste.

Aufgrund von Anzeigen in überregionalen Tageszeitungen wandte sich die Klägerin an rückzahlung partnervermittlung Beklagte, um sich Partnervorschläge machen zu lassen. Die Parteien unterzeichneten am Nach Eingang der Vergütung erfolgt durch die Firma sofort die Vermittlung mit den erarbeiteten Vorschlagspartnern. Gleichzeitig werde ich den Vorschlagspartnern in entsprechender Weise vorgestellt. Nach umgehender Bezahlung der gesamten Honorarsumme wurden der Klägerin fünf Partnervorschläge übergeben.

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Kurze Zeit später kündigte sie mit Schreiben vom August den Vertrag mit sofortiger Wirkung. Sie forderte im weiteren Verlauf die Rückzahlung eines Teilbetrages von 4.

  • Inwieweit die Vertragsleistung bereits erbracht oder noch nicht erbracht wurde, wird anhand einer Vertragsauslegung ermittelt.
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  • Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Euro 3.

Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Die hiergegen gerichtete Berufung der Klägerin hat in Höhe von 3. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Beklagte den Klageabweisungsantrag weiter.

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Entscheidungsgründe Die Revision hat Erfolg. BGB zustehe.

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Dabei sei davon auszugehen, dass über die fünf zu benennenden qualifizierten Partnervorschläge hinaus weitere geschuldet seien. Das Honorar von 5.

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  • Zumindest dann, wenn die Vorschläge seinen angegeben Vorgaben entsprechen.
  • Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass das vereinbarte Honorar das übliche Honorar für eine vergleichbare Leistung um mehr als das Doppelte übersteigt und zusätzlich mindestens ein weiterer Umstand hinzutritt, der den Vertrag bei Zusammenfassung der subjektiven und objektiven Merkmale als sittenwidrig erscheinen lässt.
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Das Urteil des Berufungsgerichts hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand. Der Klägerin steht der geltend gemachte Rückforderungsanspruch in Höhe von 3. Die Zahlung in Höhe von 5.

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Auch rechtfertigt nach Rückzahlung partnervermittlung des Berufungsgerichts die geltend gemachte mangelnde Eignung der übersandten Partnervorschläge nicht die Annahme, diese stellten keine Erfüllung der seitens der Beklagten geschuldeten Leistung dar.

Dies nimmt die Beklagte als ihr günstig hin.

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Nicht frei von Rechtsfehlern ist dabei die Auslegung des Berufungsgerichts, die Vereinbarung der Vergütung von 5. Vielmehr ergibt die Auslegung des Vertrages, dass die vereinbarte Summe meine stadt de partnersuche 5.

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Das wird von der Revision nicht angegriffen und lässt Rechtsfehler nicht erkennen. Zwar ist die Auslegung einer Individualvereinbarung im Revisionsverfahren nur beschränkt überprüfbar.

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Rechtsfrage ist jedoch, ob der Tatrichter gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze und Erfahrungssätze beachtet hat st. BGH, Urteile vom Soweit ein Rechtsfehler bei der Auslegung vorliegt, ist das Revisionsgericht nicht an diese Auslegung gebunden und kann diese selbst vornehmen, soweit eine weitere Rückzahlung partnervermittlung partnervermittlung nicht erforderlich ist st.

Das Berufungsgericht hat bei seiner Annahme, es entspreche nicht üblichen Verkehrsgepflogenheiten, eine dauerhaft zu erbringende Dienstleistung in einen kostenpflichtigen und einen unentgeltlichen Teil aufzusplitten, nicht die Besonderheiten rückzahlung partnervermittlung Partnervermittlung berücksichtigt.

Senatsurteil vom Senatsurteile vom Daraus folgt, dass der Betreiber einer Partnervermittlung ein auf der Hand liegendes Interesse hat, seine Leistung nach Zahlung der Vergütung insgesamt zu erbringen, um die Gegenleistung auch vollständig zu verdienen und nicht der Gefahr ausgesetzt zu sein, diese rückzahlung partnervermittlung partnervermittlung herausgeben zu müssen.

Nicht zu folgen ist dem Berufungsgericht darüber hinaus, als es darauf abstellt, dass es nach seiner Auffassung aus Sicht eines wirtschaftlich tätigen Dienstleistungsbetriebs nicht ersichtlich rückzahlung partnervermittlung, warum dieser sich rückzahlung partnervermittlung Erbringung von kostenlosen Dienstleistungen in rückzahlung partnervermittlung Anzahl habe verpflichten wollen, und dies nur den Schluss zulasse, dass die zu erbringende Zahlung von 5.